Das Ergebnis der Bundestagswahl hat für relativ klare Verhältnisse gesorgt – eine schnelle Regierungsbildung ist dennoch keine Selbstverständlichkeit. Der SoVD drängt darauf, zügig Gespräche zu führen und über den Kurs für die nächsten Jahre zu verhandeln. „Die Regierungsbildung darf nicht zur Hängepartie werden“, betont die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier.
Für den Verband sind die starken Ergebnisse der AfD in den ostdeutschen Flächenländern ein Alarmsignal und ein weiteres Zeichen für die Spaltung des Landes. Die Antwort darauf müsse eine starke Sozialpolitik für eine solidarische Gesellschaft sein. „Für die soziale Stabilität und den sozialen Frieden gilt es daher mehr denn je, den deutschen Sozialstaat umfassend zu stärken“, so Michaela Engelmeier.
Soziale Themen nur untergeordnete Rolle im Wahlkampf
Wie eine Umfrage des SoVD ergab, kamen die sozialen Themen für viele Wahlberechtigte im Wahlkampf deutlich zu kurz. Der Verband sieht darin einen klaren Auftrag an die nächste Bundesregierung und den wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz.
Michaela Engelmeier schlägt daher die Einberufung eines Sozialgipfels vor, auf dem Politik und Betroffenenverbände bei den großen Themenbereichen gemeinsame Lösungen für die drängenden Probleme der Menschen im Land erarbeiten.
Herausforderung in Sozialgipfel angehen
„Für die Mammutaufgaben bei den Themen Rente, Wohnen, Pflege und Gesundheit benötigen wir schnellstmöglich einen Sozialgipfel der Politik mit den Profis der Verbände. Der SoVD steht dafür bereit“, unterstreicht Michaela Engelmeier.